das nd

Seit einem Beschluss des Parteitags der niedersächsischen Linken vor einer Woche zum Nahost-Konflikt kocht die Erregung in der Partei und außerhalb hoch, der Druck auf die Parteispitze wuchs. Nun hat sie reagiert.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198473.linke-und-israel-streit-um-zionismus-und-israel-linke-spitze-zieht-grenzen.html

Kinder betteln, Busfahren kostet mehr als ein Tageslohn, Medikamente fehlen. Kubas Bevölkerung leidet unter Stromausfällen und der umfassenden US-Blockade.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198370.us-blockade-kuba-im-wuergegriff.html

Handwerkliche Fertigkeiten einüben, etwas über die Nazivergangenheit lernen und Gutes tun, das ist Sinn und Zweck einer Projektwoche von Auszubildenden in der KZ-Gedenkstätte Ravensbrück.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198266.ravensbrueck-lehrreiche-hilfe-in-der-kz-gedenkstaette.html

Das 2024 vom bayerischen Landtag beschlossene Gesetz zur Förderung der Bundeswehr ist in Teilen rechtswidrig. Das entschied am Donnerstagnachmittag der Bayerische Verfassungsgerichtshof. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198277.militarisierung-bayern-darf-unis-nicht-zu-kooperation-mit-bundeswehr-zwingen.html

In Sachsens Schulen gab es im vorigen Jahr 245 rechtsextreme Vorfälle. Die Gewerkschaft GEW fordert mehr Unterstützung für betroffene Schulen und engagierte Lehrer.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198271.bedrohte-demokratie-wenn-der-abiturball-ein-nazi-motto-hat.html

Die AfD prägt Debatten, verschiebt Diskurse und dominiert zunehmend die politische Agenda. Doch gleichzeitig formiert sich Widerstand. Die Frage ist: Welche Strategien waren bislang tatsächlich erfolgreich – und welche nicht? Was fehlt, um dem Rechtsruck wirksam zu begegnen? Wir wollen diskutieren! Am 21. März in Leipzig. Kommt vorbei!

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat drei Buchhandlungen in einer Mail belogen und erklärt, sie seien nicht ausgezeichnet worden. Dabei sind zwei sogar »herausragend«.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198196.wolfram-weimer-buchhandlungen-belogen.html

Basta Völkerrecht: Früher bemühten sich Regierungen gerade in Europa, ihre militärischen Einsätze als völkerrechtskonform darzustellen. Doch dieser Ansatz wird schrittweise aufgegeben. Was bedeutet das für die Kritiker von Kriegen? Dieser Frage geht Stephan Kaufmann in einem Kommentar nach.

👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198061.krieg-im-nahen-osten-basta-voelkerrecht.html

Drohbrief, Patrone, Schweigen: Der sich oftmals kritisch äußernde #Polizei­-Haupt­kom­mis­sar Oliver von Dobrowolski erhält Morddrohungen – mit Munition aus dem Polizeibestand, wie die Staatsanwaltschaft »nd« bestätigte. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198003.polizei-morddrohung-gegen-polizist-oliver-von-dobrowolski.html

Noch im Januar verkündete #Merz, Europa habe das »Glück der Selbstachtung« entdeckt – man wolle autonom werden, keine Vasallen sein. Ein Besuch im Weißen Haus reichte und aus Selbstachtung wurde Unterordnung, schreibt Patrick Lempges. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198040.besuch-im-weissen-haus-merz-bei-trump-der-vasall.html

Früher bemühten sich Regierungen gerade in Europa, ihre militärischen Einsätze als völkerrechtskonform darzustellen. Doch dieser Ansatz wird schrittweise aufgegeben. Was bedeutet das für die Kritiker von Kriegen?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198061.krieg-im-nahen-osten-basta-voelkerrecht.html

Das laufende US-Bombardement des Iran läuft unter dem Codenamen »Epic Fury«, also »Gewaltiger Zorn«. Das klingt deutlich kriegerischer als frühere Operationen wie »Enduring Freedom« oder »Restore Democracy«
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198060.krieg-gegen-iran-epic-fury-wie-tauft-man-krieg.html

Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Januar will der Berliner Senat das Informationsfreiheitsgesetz reformieren – und Auskunftsrechte massiv einschränken.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198053.informationsfreiheit-senat-will-eine-blackbox-verwaltung.html

In der Fördermittel-Affäre deckt die SPD ihren Koalitionspartner von der CDU. Sie könnte ihre Glaubwürdigkeit wiederherstellen, indem sie Transparenz einfordert und aufzeigt, wo der Koalitionsfrieden im Zweifel endet.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198049.spd-und-cdu-foerdergeldaffaere-in-berlin-wo-endet-der-koalitionsfrieden.html

Mohammed B. leidet unter schweren Depressionen und ist deswegen seit Monaten in stationärer Behandlung. Trotzdem sollte er abgeschoben werden. Seine Anwältin hat dies per Eil­antrag erst einmal verhindert.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198054.duisburg-mohammed-b-abschiebung-vorerst-gestoppt.html

Mit der Wiedereinführung des Wehrdienstes rückt auch die Frage der Kriegsdienstverweigerung erneut in den Fokus. Antimilitaristische Initiativen legen dafür konkrete Leitfäden vor.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198052.wehrpflicht-tipps-zur-kriegsdienstverweigerung.html

Das Kollektiv Aborteras del Note aus dem nord­mexika­ni­schen Ciudad Juárez erklärt um Rat fragende Interessierte, welche Methoden zum Schwangerschaftsabbruch existieren und wie dieser auch häuslich möglich ist.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198033.mexiko-begleiterinnen-aus-dem-norden-beraten-zu-abtreibungen.html

Für Fabian Goldmann haben deutsche Medien beim Genozid in Gaza versagt. Er ist der Meinung: In der aktuellen Iran-Berichterstattung tun sich dieselben Abgründe auf.

👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198027.medienkritik-berichte-zum-iran-krieg-viel-propaganda-wenig-journalismus.html

Fünf Tage nach Beginn der amerikanisch-israelischen Luftangriffe gegen den Iran sind mehr als zehn Länder in der Region Ziel von Raketen und Drohnen. Der befürchtete regionale Konflikt ist bereits Realität.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198048.iran-krieg-iran-macht-druck-auf-nachbarlaender.html

Mit den Einstürzenden Neubauten war er der Stachel im zarten Fleisch der Hochkultur: Alexander Hacke erzählt in »Krach« von Lärm, Liebe und Westberlin – eine wilde Autobiografie zwischen allem, was Kunst ist.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198039.literatur-alexander-hacke-krach-und-lebensfreude.html

Eine neue Generation positioniert sich gegen Wehrpflicht und Aufrüstung. Bundesweit vernetzen sich Schüler*innen, gründen Streikkomitees – und riskieren Ordnungsmaßnahmen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198050.wehrdienst-schulstreik-sie-werden-uns-nicht-besaenftigen.html

In Mexiko ermöglichen Kollektive selbstorganisierte, kostenfreie und sichere Schwangerschaftsabbrüche zu Hause. Für die Aktivistin Marcela Castro bedeutet, über Abtreibung zu sprechen, Zukunft zu denken.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198029.mexiko-kollektiv-libres-y-autoomas-marcela-will-den-ganzen-kuchen.html

2026 sollte mit der WM in den USA ein wichtiges Jahr für den iranischen Fußball werden. Nach dem Tod des Oberhauptes Ali Khamenei und dem entfachten Krieg hat sich im Iran einiges ver­ändert, die Angst ist geblieben.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198005.iran-krieg-fussball-im-iran-zwischen-krieg-und-weltsmeistersschaft.html

Exportweltmeister und Entwicklungsland – China steht wirtschaftlich vor großen Herausforderungen. Eine langfristige Strategie soll helfen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198036.wirtschaftspolitik-die-volksrepublik-in-china-hat-einen-plan.html

Erstmals gibt es am 8. März die reale Aussicht auf eine linke Opposition im Stuttgarter Landtag. Und erstmals tritt das BSW in einem der großen westdeutschen Flächenländer an.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198032.landtagswahl-baden-wuerttemberg-wahl-im-suedwesten-was-neues.html

In Sachsen-Anhalt wird das Abgeordnetengesetz angepasst, um ein bei der AfD praktiziertes System des Missbrauchs von Steuergeld zu beenden.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198034.sachsen-anhalt-afd-filz-bald-nur-noch-im-ehrenamt.html

Beim Treffen im Weißen Haus zeigten sich Bundeskanzler Friedrich Merz und US-Präsident Donald Trump harmonisch. Der Kanzler unterstützte Trumps Kritik an Spaniens Militärausgaben und die Angriffe auf den Iran.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198043.usa-und-deutschland-merz-im-weissen-haus.html

Sechs Wochen lang handelten SPD und CDU in Brandenburg einen Koalitionsvertrag aus, in dem es an konkreten Zahlen mangelt. Jetzt muss er durch einen Parteiag und eine Mitgliederbefragung gebilligt werden.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198037.koalition-opa-und-papa-regieren-brandenburg.html

In Neukölln liegt ein Gedenkstein, der statt der Opfer die Mörder der Herero und Nama ehrt. Am Prozess seiner Entfernung zeigt sich der noch immer un­ge­nügende Umgang mit der deutschen Kolonialgeschichte.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198038.kolonialismus-taetergedenken-durch-herero-stein-kein-stein-faellt-von-allein.html

Nach den Angriffen der USA und Israels auf den #Iran sucht Deutschland nach einer Haltung dazu, findet sie aber nicht. Bundeskanzler Merz will die #USA und #Israel nicht belehren und trägt so einen Völkerrechtsbruch mit. Cyrus Salimi-Asl äußert sich zum Angriffskrieg von Israel und den USA gegen den Iran. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197966.krieg-gegen-iran-der-anfang-vom-ende-der-islamischen-republik.html

Die Wurzeln der »Groß-Israel«-Ideologie liegen weit zurück. In den ver­gan­ge­nen Jahrzehnten wurde die Politik der territorialen Erweiterung von allen israelischen Regierungen mitgetragen und emphatisch vertreten. Gil Shohat, Leiter das Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, liefert einen Überblick über die Entwicklungen.
👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197850.naher-osten-gross-israel-von-politischer-ideologie-zur-territorialen-praxis.html

In deutschen Jobcentern, Sozialämtern und bei der Polizei ist Rassismus verbreitet. Dies beweist eine großangelegte Studie des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ). Die Lage könnte sich bessern, wenn das Gleichbehandlungsgesetz auch für Behörden gelten würde. Eine ernstzunehmende Reform ist bislang nicht geplant. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197698.oeffentlicher-dienst-studie-belegt-rassismus-als-behoerdenroutine.html

Ein Aktivist der FAU lässt sich bei einem Lieferdienst einstellen und will den Arbeitskampf organisieren. Statt nur daran zu scheitern, dokumentiert er in »Lieber leben wir als Außerirdische« die kollektiven Erfahrungen.
https://buff.ly/OORmNo1

Die ins Straucheln geratenen Kommunisten versuchen im Vorfeld der nächsten russischen Dumawahlen eine »Rebellion auf Knien« gegen untere Etagen des Machtapparats, ohne höhere zu verärgern.
https://buff.ly/ZAusRIv

Stefan Raab hat in »Stürmer«-Manier über den jüdischen Sänger Ofarim Witze gemacht. Offenbar arbeitet bei RTL niemand, der sich nur ansatzweise mit der Geschichte des Antisemitismus auskennt, kommentiert Christoph Ruf.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197461.rtl-stefan-raab-und-gil-ofarim-das-ist-nicht-lustig.html

Die Ölblockade der USA gegen Kuba gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung. Ohne Benzin drohen Trinkwasserversorgung und der Transport von Lebensmitteln zu kollabieren. Raul Zelik kritisiert die Doppelmoral von Medien und Staatengemeinschaft.
👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197555.sieben-tage-sieben-naechte-zehn-millionen-in-geiselhaft.html

Vor der Münchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Militärgeheimdienst die Friedensbewegung als »Putin-Fans« gebrandmarkt. Eine offensichtliche Desinformationskampagne.
https://buff.ly/Q9V2JwP

Sanierungsarbeiten hinken dem Bedarf hinterher: Zwölf Kilometer Straßenbahngleise müssten rechnerisch pro Jahr erneuert werden, damit die Leistungsfähigkeit des Netzes erhalten bleibt. Real sind es deutlich weniger.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197548.instandhaltungen-bei-der-bvg-strassenbahngleise-in-berlin-immer-abgefahrener.html

In der WHO tobt eine Debatte über digitalen Extraktivismus. Während Europa auf KI-Sprünge setzt, kritisiert der Globale Süden die Ausbeutung von Gesundheitsdaten. Experten warnen vor einer Vertiefung der KI-Kluft.
https://buff.ly/oYUytGg

Mit Rationierungen, Selbstversorgung und mehr Solarkraft will Havanna das Öl-Embargo durchstehen. Aber es droht der Zusammenbruch der Wasser- und Gesundheitsversorgung.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197567.trumps-oelblockade-kuba-schaltet-in-den-notbetrieb.html

Was das Innenministerium unter Alexander Dobrindt nun auch mit den geplanten Kürzungen bei Integrationskursen betreibt, ist der Anfang von dem, was bei der AfD »Remigration« heißt. Dem Koalitionspartner SPD sollte das zu denken geben, kommentiert Sebastian Weiermann. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197565.integrationskurse-softe-remigrationspolitik.html
@SWeiermann@mstdn.social

Viv Lis »Two Mountains Weighing Down My Chest« ist eine intime Entdeckungsreise. Im Interview spricht sie über chinesischen Humor, das Leben in Berlin und das Verhältnis zwischen dokumentarischer und fiktionaler Form.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197582.berlinale-viv-li-das-persoenlichste-als-das-kreativste.html

Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern, seinen laufenden Gerichtsprozess in Dresden und einen von Ermittlungsbehörden abhängigen Kronzeugen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197564.antifa-auf-linke-jugendliche-wurde-geschossen.html

Argentiniens Präsident Milei geht es bei seiner Arbeitsmarktreform nicht um mehr Jobs. Dafür müsste er eine Politik zur Stärkung der effektiven Nachfrage nach argentinischen Produkten betreiben. Er macht das Gegenteil.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197558.argentinien-arbeitsmarkt-argentinien-angriff-auf-arbeiterklasse.html

Bundesweit rund 600 000 Stellen im Landesdienst sollen unbesetzt sein. Beschäftigte für diese Jobs finden sich nur bei fairer Bezahlung, argumentieren die Gewerkschaften. https://buff.ly/X1y7eRf

Auschwitz Komitee wirft AfD »Hitler-Verehrung« vor und fordert Innenminister Dobrindt auf, einen Verbotsantrag vorzubereiten. Andere Initiativen machen auf der Straße Druck. https://buff.ly/N1dTEtj

Der Berliner Asyl-Verein für Obdachlosen schuf ab 1868 eine Alternative zu Zwangsarbeit und Strafverfolgung: würdevolle Unterkünfte unter Schutz vor Polizei. Strukturelle Probleme konnte der liberale Verein nicht lösen.
https://buff.ly/A9iiUEQ

Adam Mosseri, Chef von Instagram, bestreitet vor Gericht, dass Social Media süchtig machen kann. Dabei zielt Instagram mit endlosem Scrollen und Kurzvideos darauf, Nutzer möglichst lange am Bildschirm zu halten.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197575.instagram-chef-adam-mosseri-im-digitalen-lebkuchenhaus.html